Online-Magazin
Marburg 7.1.2012 (pm/red) Mit einem Reizthema im Verhältnis zum Koalitionspartner SPD in Marburg tritt eine Stadtverordnete der Partei DIE GRÜNEN wenige Tage nach der letzten und geradezu chaotischen Sitzung der …
GRÜNE fordern Konzept zur Neugestaltung für Altenhilfezentrum Sudetenstraße Weiterlesen
Marburg 2.11.2012 (pm/red) Staatseinnahmen und Staatsverschuldung einerseits und öffentliche Aufgabenerfüllung andererseits sind ein Dauerthema. Vor allem Länder und Gemeinden müssen die unverzichtbare öffentliche Infrastruktur aufrechterhalten. Schulen und Hochschulen, Kindergärten und …
SPD-Landtagsfraktion vor Ort zur Vermögenssteuer am 7. November Weiterlesen
Marburg 30.10.2012 (pm/red) Wenn aus den Reihen der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag Zustimmung zu Äußerungen von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) kommt, lässt die aufmerken. „DIE LINKE ist erstaunt …
Lücke und Tücke Grunderwerbsteuer für Finanzminister Thomas Schäfer Weiterlesen
Marburg 16.10.2012 (pm/red) Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) hat heute den Geschäftsbericht zum Gesamtabschluss des Landes Hessen vorgestellt. Viele Kennzahlen dieser Bilanz zeigen besorgniserregende Entwicklungen einer wachsenden Verschuldung des Landes …
Finanzminister Thomas Schäfer wegen wachsendem Haushaltsdefizit in der Kritik Weiterlesen
Marburg 12.10.2012 (pm/red) Wie die SPD Marburg Biedenkopf meldet, hat der Vorstand der SPD Marburg-Biedenkopf hat in seiner Sitzung am 11. Oktober einstimmig beschlossen, den Landtagsabgeordneten Thomas Spies der Wahlkreiskonferenz …
SPD- Vorstand nominiert Thomas Spies einstimmig als Landtagskandidaten Weiterlesen
Marburg 9.10.2012 (pm/red) der Spiegel hat berichtet, dass der hessische Finanzminister Thomas Schäfer bereits mehrere Briefe an seinen Amtskollegen in Nordrhein-Westfalen geschrieben habe, um einen Anteil an 200 Millionen Euro …
Kritik von Oppositionsparteien an Finanzminister Schäfer wegen zwiespältigem Verhalten zur Steuer-CD Weiterlesen
Marburg 8.10.2012 (pm/red) Nicht unerwartet hat erste die Verlautbarung des UKGM zum McKinsey-Report über die wirtschaftliche Lage der Gießener und Marburger Uniklinikum Reaktionen ausgelöst. Die Partei Die LINKE bleibt bei …
McKinsey-Gutachten befördert Phantomdebatte um das UKGM Weiterlesen
Marburg 7.10.2012 (pm/red) Mit überwältigender Mehrheit verabschiedeten in Frankfurt am Main die Delegierten des am Wochenende tagenden 5. Landesparteitags der LINKEN einen Antrag, der die Landesregierung auffordert, „alle vertragsrechtlichen und …
Landesparteitag der LINKEN erneuert Forderung zur Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum WeiterlesenMarburg 5.10.2012 (pm/red) Zu übereinstimmenden Medienberichten – nach den Recherchen des Hessischen Rundfunks und des Nachrichtenmagazins stern – wonach der in Afghanistan dienende Hauptmann der Reserve Michael L. nicht nur …
Kritik wegen rechtsradikalem Mitglied in Hessen-CDU Weiterlesen
Marburg 1.10.2012 (pm/red) Anlässlich der Vernehmung des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) im NSU-Untersuchungsausschuss in Berlin in der vergangenen Woche ist von Seiten der Wiesbadener Oppositionsparteien erneut deutliche Kritik am …
Bouffier vor NSU-Untersuchungsausschuss – V-Leute in Hessen Heilige Kühe mit Beamtenstatus? Weiterlesen
Marburg 28.9.2012 -Live-Bericht ab 16.15 (yb) Die heutige Stadtverordnetenversammlung zeichnet sich einmal mehr durch eine pralle Tagesordnung – hinischtlich der Zahl der Tagesordnungspunkte und hinsichtlich gewichtiger Anliegen aus. Zunächst werden …
Themenvielfallt, Antragsfülle und engagierte Diskussionen bei den Marburger Stadtverordneten Weiterlesen
Marburg 28.9.2012 (yb) Mit einigem Interesse, ja mit Spannung darf der Sitzung der Stadtverordeten heute ab 16 Uhr in der Barfüßerstraße entgegen gesehen werden. Nachdem es recht ruppig in der …
Was bringt die heutige Sitzung der Stadtverordneten? Weiterlesen
Marburg 27.9.2012 (yb) Mit einer faustdicken Überraschung endete der gestrige Stadtverbandsparteitag der Marburger SPD. Als letzter Redner zum Antrag ‚Stellenteilung mittels Änderung der Hessischen Gemeindeordnung und der hessischen Landkreisordung‘ machte …
Spies entlarvt Rot-Grüne Strategie als Holzweg – Dezernentenstelle nicht teilbar Weiterlesen
Marburg 27.9.2012 (pm/rd) Anlässlich der Debatte um die Erhöhung der Grunderwerbsteuer erklärte Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Wir freuen uns, dass sich CDU und …
Schwarz-Gelb setzt den LINKEN-Vorschlag zur Steuererhöhung eins-zu-eins um Weiterlesen
Marburg 27.9.2012 (pm/red) Der Fraktions- und Landesvorsitzende der SPD Hessen Thorsten Schäfer-Gümbel hat das Papier zur Regulierung der Finanzmärkte ‚Bändigung der Finanzmärkte‘ von Peer Steinbrück als „wegweisenden Beitrag zu einer …
Zur Bändigung der Finanzmärkte Großbanken in ihre Schranken weisen Weiterlesen
Marburg 27.9.2012 (pm/red) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bleibt die schwarz-gelbe Landesregierung mit ihrem Ausführungsgesetz zum Kreislaufwirtschaftsgesetz weit hinter den Möglichkeiten einer modernen und ökologischen Abfallwirtschaft zurück. …
Betreibt Schwarz-Gelb hinterwäldlerische Ressourcenpolitik? Weiterlesen
Marburg 27.9.2012 (pm/red) Thomas Spies als sozialpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat in der gestrigen Landtagsdebatte den Forderungen der Bundeskanzlerin nach einem Ausbau der privaten Altersvorsorge eine klare Absage erteilt. „Menschen …
Spies fordert Altersarmut durch Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu bekämpfen Weiterlesen Marburg 27.9.2012 (pm/red) Zur gestrigen Landtagsdebatte über Altersarmut und Generationengerechtigkeit hat Janine Wissler, Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Stellung bezogen. „Altersarmut ist ein wachsendes …
Altersarmut von heute Ergebnis der Schröder´schen Agenda-Politik WeiterlesenMarburg 27.9.2012 (pm/red) Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machen die an Ministerin Kühne-Hörmann (CDU) überreichten 43.000 Unterschriften zum Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) deutlich, dass die schwarz-gelbe Landesregierung endlich …
Unterschriften gegen Stellenabbau bei Universitätsklinikum ─ GRÜNE kritisieren Schwarz-Gelbe Konzeptlosigkeit Weiterlesen
Marburg 26.9.2012 (pm/red) Heute findet ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus Michelbach ein Parteitag der Marburger SPD statt. Dazu liegen zahlreiche Anträge vor, die sich mehrheitlich mit dem Thema Wohnungsbau und …
Wohnungsversorgung ist Schwerpunktthema beim Parteitag der Marburger SPD Weiterlesen
Marburg 26.9.2012 (red) Am 14. September hat auf Einladung der lokalen Agendgruppen Gruppen ein Informationsabend zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg stattgefunden. Inbesondere Sprecher dreier Wohnungsbaugesellschaften haben zur Situation in Marburg …
Angela Dorn zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg Weiterlesen
Marburg 26.9.2012 (red) Am 14. September hat auf Einladung der lokalen Agendgruppen Gruppen ein Informationsabend zum Sozialen Wohnungsbau in Marburg stattgefunden. Inbesondere Sprecher dreier Wohnungsbaugesellschaften haben zur Situation in Marburg …
Thomas Spies: Zur zukünftigen Wohnungspolitik in Hessen Weiterlesen Marburg 24.9.2012 (pm/red) Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Wolfgang Decker hat den Thüringer Entwurf für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn begrüßt. „Wir müssen dem Lohndumping endlich einen Riegel vorschieben. Das schützt …
SPD-Sprecher hinterfragt Bouffiers ökonomisches Wissen zum Mindestlohn Weiterlesen Marburg 21.9.2012 (pm/red) Mit der Aussage von Kultusministerin Beer (FDP) zur Lehrerversorgung in der Sitzung des zuständigen Landtagsausschusses ist für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN klar, dass eines der …
Landesregierung im Wortbruch bei 105-prozentiger Lehrerversorgung Weiterlesen Marburg 18.9.2012 (pm/red) Von 129 in den Hessischen Krankenhausplan aufgenommenen Kliniken befinden sich 43 in öffentlicher, 49 in freigemeinnütziger und 37 in privater Trägerschaft. Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner lässt …
Vorschlag für Stiftung und Holding öffentlicher Krankenhäuser in Hessen löst kontroverse Diskussion aus Weiterlesen Marburg 16.9.2012 (pm/red) Die CDU Marburg-Biedenkopf lädt ein zum Festakt zum Tag der Deutschen Einheit für Mittwoch, 3. Oktober – 15.00 Uhr, in das Villa Vita Hotel & Residenz Rosenpark …
CDU lädt ein zum Tag der Deutschen Einheit Weiterlesen
Marburg 15.9.2012 (pm/red) Im Vorfeld des 15. Hessischen Mietertages am 15. September 2012 hatte sich der wohnungsbaupolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, dafür ausgesprochen, dass sich die Hessische Landesregierung im …
Niederschmetternde Bilanz der Landesregierung in der Wohnungs- und Städtebaupolitik WeiterlesenMarburg 14.9.2012 (pm/red) Nach der jüngsten Aufklärungspanne beim militärischen Abschirmdienst MAD fordert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine Abschaffung dieses Geheimdienstes. Dazu und zur Vernehmung des ehemaligen Direktors des hessischen Inlandsgeheimdienstes …
NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages: Geheimdienste lassen sich nicht kontrollieren / Bundesjustizministerin geht ein Schritt in die richtige Richtung Weiterlesen Marburg 12.9.2012 (pm/red) Zu den ungelösten und tendenziell konfliktträchtigen Themen und Anliegen zwischen Rot und Grün in Marburg gehört die weitere Entwicklung der stationären Altenhilfe. Verkürzt formuliert stehen Vorstellungen bezüglich …
Ulrich Severin geht mit Thesen zur Entwicklung der Altenhilfe in Marburg in die Öffentlichkeit WeiterlesenMarburg 11.9.2012 (pm/red) ‚Raus aus dem Landtagsbüro, hin zu den Bürgerinnen und Bürgern‘ lautet das Motto, unter dem die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rahmen ihrer ‚Konzepte für Hessen …
Vertreter der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen am 14. September Marburg Weiterlesen Marburg 11.9.2012 (pm/red) Seit Jahrzehnten wird über Integration diskutiert, als müssten sich nur endlich die Menschen mit Migrationshintergrund ordentlich assimilieren. Vergessen wird dabei die Rolle und Aufgabe der einheimischen Bevölkerung. …
Integration als ein Diskriminierungsproblem Weiterlesen
Marburg 11.9.2012 (pm/red) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der CDU/FDP-Landesre-gierung Auskunft darüber, ob und welche Konsequenzen sie aus dem finanziellen Debakel um den Flughafen Hahn für den …
Flughafen Hahn kurz vor Pleite – GRÜNE: Welche Konsequenzen sieht Landesregierung für Calden? WeiterlesenMarburg 10.9.2012 (pm/red) Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat gerade einen Versuch unternommen angesichts sich abzeichnender millionenfacher Altersarmut von Rentnern einen Vorschlag zu unterbreiten. Demnach sollen Beschäftigte den Anspruch auf eine …
Die Linke kritisiert den Vorstoß der SPD zur Rentenfrage Weiterlesen Marburg 6.9.2012 (yb) Bei der vergangenen Stadtverordnetensitzung ging es ziemlich rund. Das war Anträgen und Themen, also politischen Inhalten, geschuldet. Dazu kamen Taktisches, Unzufriedenheit, ja Frust und der subjektive Faktor. …
Zur Teilzeitstelle für die Dezernentin und anderen Themen Weiterlesen
Marburg 6.9.2012 (pm/red) Eine Regierungserklärung von Hessens Kultusministerin Nicole Beer (FDP) zur Schulpolitik hat die drei Oppositionsparteien zu Reaktionen verlasst. So erklärte Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. …
Schwarz-gelbe Bildungspolitik mit neuer Ministerin Beer im Kreuzfeuer der Oppositionsparteien des Landtags Weiterlesen Marburg 5.9.2012 (pm/red) Die SPD-Landtagsfraktion beantragt eine Beratung „des Scheiterns der Landesregierung beim UKGM“, um „das Scheitern des Ministerpräsidenten Bouffier und seiner Landesregierung beim Universitätsklinikum Gießen-Marburg“ noch in dieser Plenarwoche …
Fresenius-Absage zur Rhön-Übernahme beschäftigt Parteien und den Hessischen Landtag Weiterlesen
Marburg 5.9.2012 (pm/red) In der letzten Sitzung hat Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Löwer der Stadtverordneten Tanja Bauder-Wöhr (Marburger Linke) das Wort entzogen. Bauder-Wöhr hatte in ihrem regulären Redebeitrag in einer allegorischen Geschichte …
Marburger Linke kritisiert Stadtverordnetenvorsteher – Heinrich Löwer soll sich entschuldigen WeiterlesenMarburg 5.9.2012 (pm/red) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat unter dem Titel „Erst versprochen, schon gebrochen – Schwarz-Gelb kann und will die Energiewende nicht“ eine Aktuelle Stunde beantragt und …
„Schwarz-Gelb kann und will die Energiewende nicht“ – Grüne kritisieren Landesregierung Weiterlesen